Die metronom Eisenbahngesellschaft hat in einem Verkehrsmittelvergleich untersucht, ob es für Berufspendler günstiger und schneller ist, täglich mit dem Auto oder mit der Bahn nach Hamburg zu pendeln.
Im Ergebnis hält metronom für die Strecke zwischen Buchholz und Hamburg fest, dass der metronom pro Strecke um 12 Minuten schneller und um 1,55 Euro günstiger fährt. Weiterlesen
Bei Youtube ist nun die Animation „OSTRING NEIN in 90 Sekunden“ des BIO-Mitglieds Cornelia Sumfleth zu sehen. Herzlichen Dank für diese tolle Arbeit!
Klicken Sie einfach auf das nachfolgende Bild, um zum Youtube-Video zu gelangen.
Eine Mehrheit von 12.671 Buchholzer Bürgerinnen und Bürger (61,8%) votierte für die Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 17.04.2012, die sog. Ostring-Verträge zu kündigen. Damit bleiben die Verträge, die zwischen der Stadt Buchholz und dem Landkreis Harburg über die Planung und den Bau des Ostrings geschlossen wurden, (zumindest vorerst) bestehen.
Ergebnisse Bürgerentscheid Ostring-Verträge
Die politische Diskussion über den Bau des Ostrings konnte mit diesem Ergebnis leider nicht beendet werden. Die BIO wird sich mit Ihrer Unterstützung selbstverständlich weiterhin gegen den Bau des Ostrings einsetzen.
Der Stimmzettel für den Bürgerentscheid zur Kündigung der Ostring-Verträge am 20.01.2013 liegt uns nun als Muster vor.
Download Muster-Stimmzettel Bürgerentscheid Ostring-Verträge
Unsere Empfehlung:
Stimmen Sie am 20. Januar 2013 mit „NEIN„
Lehnen Sie die gestellte Frage zum Ratsbeschluss über die Kündigung der Ostring-Verträge ab!
Weitere Informationen finden Sie hier!
In Vorbereitung des Bürgerentscheids zu den Ostring-Verträgen am 20.01.2013 wird die BIO wieder regelmäßig auf dem Buchholzer Wochenmarkt vertreten sein, um über den Sinn bzw. Unsinn dieses Bürgerentscheids aufzuklären und unsere Position im Widerstand gegen die Ostring-Planungen erneut zu verdeutlichen.
An den folgenden Samstagen freuen wir uns in der Zeit von 9.30 Uhr bis 12.30 Uhr auf Ihren Besuch am BIO-Infostand in der Fußgängerzone:
24.11.2012, 08.12.2012, 22.12.2012, 29.12.2012, 05.01.2013, 12.01.2013 und 19.01.2013.
Wir laden alle BIO-Mitglieder zu einer Informationsveranstaltung zum Ostring (inkl. Mitgliederversammlung) ein.
Sie findet am Mittwoch, dem 26.09.2012, um 19.30 Uhr in der Aula der Förderschule An Boerns Soll (An Boerns Soll 1, Buchholz) statt.
Wir wollen zum Stand der Dinge rund um den Ostring berichten (Klagen gegen den Ostring, neue Mehrheitsverhältnisse im Rat der Stadt Buchholz, Aufhebung der Ostring-Verträge mit den Landkreis, Bürgerbegehren, Bürgerentscheid etc.). Außerdem ist ein neuer Vorstand zu wählen.
Weitere Gäste sind herzlich willkommen.
Der Verwaltungsausschuss der Stadt Buchholz hat am 26.07.2012 die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens zu den Ostring-Verträgen festgestellt.
Die Initiatoren aus dem Kreise von CDU, FDP und UWG müssen nun ca. 3.200 Unterschriften von wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern sammeln, damit ein Bürgerentscheid über die Fragestellung stattfindet, ob der Ratsbeschluss vom 17.04.2012 zu den Ostring-Verträgen aufgehoben werden soll oder nicht.
Am 17.04.2012 hatte der Rat beschlossen, die Verträge mit dem Landkreis über die Planung und den Bau eines Ostringes aufzuheben bzw. zu kündigen.
Warum wir das Bürgerbegehren für politischen Unsinn halten, lesen Sie in der treffenden Stellungnahme der Buchholzer Liste „Wissenswertes zum Bürgerbegehren Ostring-Verträge“.
Da die Hürde mit 3.200 Unterschriften nicht allzu hoch ist, rechnen wir damit, unsere Aufklärungs- und Widerstandsarbeit kurzfristig wieder aufnehmen zu müssen. Wir werden berichten und zu gegebener Zeit zu einer Informations- und Mitgliederversammlung einladen. Der Bürgerentscheid zur im Bürgerbegehren aufgeworfenen Frage wird dann voraussichtlich zusammen mit der Landtagswahl am 20.01.2013 stattfinden.
Liebe BIO-Mitglieder und Ostring-Gegner,
wir wünschen Ihnen eine schöne, besinnliche Weihnachtszeit und alles erdenklich Gute für das kommende Jahr 2012. Lassen Sie uns das nun ablaufende Jahr aus Sicht der BIO ein wenig resümieren.
Nach jahrelangem Kampf gegen den Ostring ist es uns mit Ihrer Unterstützung im Februar des Jahres gelungen, ein Urteil vor dem Verwaltungsgericht in Lüneburg zu erwirken, welches den Planfeststellungsbeschluss für ungültig erklärte. Damit fehlt dem Landkreis Harburg und der Stadt Buchholz die rechtliche Grundlage, den Ostring zu bauen. Der Richter verfügte zudem, dass eine Berufung unzulässig ist. Dagegen hat der Landkreis Harburg sogleich Beschwerde beim Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht eingelegt.
Der Rat der Stadt Buchholz hat noch unter der alten Mehrheit, bestehend aus CDU und FDP, den Beschluss gefasst, den umstrittenen Vertrag über die Planung und den Bau des Ostrings sowie die Kostenteilung zwischen Kreis und Stadt leicht angepasst fortzuführen, anstatt diese Vereinbarungen zu kündigen.
Am 11. September 2011 hat Buchholz den Ostring abgewählt. Die alte CDU/FDP-Mehrheit in Stadt und vermutlich auch im Kreis existiert nicht mehr. Nun besteht die Chance, den Ostring endgültig „zu Grabe zu tragen“.
SPD, Grüne, Linke, Piraten und Buchholzer Liste haben im Rahmen der konstituierenden Sitzung des neuen Stadtrates am 15.11.2011 einen interfraktionellen Antrag eingereicht, der das Ende des Ostrings besiegeln soll.
Das gerichtliche Beschwerdeverfahren auf Zulassung der Berufung vor dem Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht ruht derzeit, weil sich die politischen Mehrheitsverhältnisse nach der Kommunalwahl im September verändert haben und sich sowohl auf Kreis- als auch auf Stadtebene eine Mehrheit gegen den Ostring abzeichnet.
In Buchholz soll nun ein ganzheitliches, integriertes Mobilitätskonzept erarbeitet werden, welches den Verkehr der Fußgänger und Radfahrer sowie den ÖPNV (Buchholz Bus, Metronom und HVV) stärker berücksichtigt als in den vergangenen Jahren, in denen der Kfz-Verkehr im Mittelpunkt der städtischen Verkehrsentwicklung stand. Ein entsprechender Antrag ist in Vorbereitung und soll Anfang des kommenden Jahres beraten und entschieden werden. Somit kann die Erarbeitung dieses Mobilitätskonzeptes noch im nächsten Jahr beginnen. Ähnlich der Entwicklung des Klimaschutzkonzeptes soll es eine starke Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Erarbeitung des Konzeptes geben. Wir möchten Sie jetzt schon bitten, sich und Ihre Ideen in diesen Prozess einzubringen. Nur so kann ein gutes und von vielen Bürgerinnen und Bürgern akzeptiertes Mobilitätskonzept entstehen und umgesetzt werden, welches über Jahre im Sinne eines nachhaltigen Umgangs mit unserer Natur und Umwelt Bestand hat und uns sowie unsere nachfolgenden Generationen finanziell nicht überfordert.
Die BIO wird die politischen Entwicklungen auf dem Weg zum endgültigen „OSTRING NEIN“ weiter beobachten, sich im Moment aber aufgrund des Engagements einiger BIO-Mitglieder im Kreistag und Stadtrat mit Aktionen zurückhalten. Eine Auflösung der BIO ist zum jetzigen Zeitpunkt noch zu früh. Wir wollen die BIO nur etwas ruhen lassen. Neuigkeiten zum Thema Ostring werden wir wie gewohnt hier auf unserer Webseite veröffentlichen. Schauen Sie doch regelmäßig einfach mal rein.
Ihnen wünschen wir einen munteren Start ins neue Jahr
Ihr BIO-Vorstand
Nachdem der Ostring insbesondere von FDP und CDU zum zentralen Wahlkampfthema erhoben wurde, haben die Buchholzer Bürger nun eine klare Entscheidung gegen den Ostring getroffen. Damit besteht jetzt die Chance, endgültig einen Schlussstrich unter dieses unnötige Kapitel Buchholzer Stadtentwicklung zu ziehen.
Die CDU/FDP-Mehrheiten im Stadtrat und vermutlich auch im Kreistag wurden gekippt. Damit sollte auch der Ostring politisch vom Tisch sein. Ein Riesenerfolg einer Politik der Vernunft.
Wir sagen DANKE!
Folgende BIO-Mitglieder vertreten unser Anliegen im Buchholzer Stadtrat:
Jan Bock (Bündnis 90/Die Grünen, parteilos)
Peter Eckhoff (Buchholzer Liste)
Ingrid Lange (Bündnis 90/Die Grünen)
Peter Löser (Bündnis 90/Die Grünen)
Frerk Meyer (Bündnis 90/Die Grünen)
Karsten Müller (Buchholzer Liste)
Prof. Dr. Gisbert Saulich (SPD)
Norbert Stein (SPD)
Kristian Stemmler (Die Linke)
Alexa Vetter (Bündnis 90/Die Grünen, parteilos)
Gabriele Wenker (Bündnis 90/Die Grünen)
Joachim Zinnecker (Bündnis 90/Die Grünen)
Folgende BIO-Mitglieder vertreten unser Anliegen im Kreistag des Landkreises Harburg:
Ruth Alpers (Bündnis 90/Die Grünen)
Joachim Bartels (Bündnis 90/Die Grünen)
Elisabeth Bischoff (Bündnis 90/Die Grünen)
Elisabeth Meinhold-Engbers (Bündnis 90/Die Grünen)
Norbert Stein (SPD)
Insbesondere aufgrund der Aktivitäten der BIO hatte das Verwaltungsgericht in Lüneburg im vergangenen Februar den Ostring juristisch gekippt. Dafür möchten wir allen, die uns unterstützt haben, nochmals herzlich danken.
Die CDU/FDP-Mehrheit im Stadtrat und Kreistag hat es in den vergangenen Jahren versäumt, ein verkehrspolitisches Gesamtkonzept für Buchholz zu entwickeln, welches ohne einen ohnehin unnötigen Ostring auskommt. So ist es auch zu erklären, warum sowohl die CDU als auch die FDP an einem Ostring vehement festhalten. Die FDP positioniert sich aktuell sehr klar für einen „Ostring … nur mit uns!“. Die CDU ist ein wenig vorsichtiger geworden, vermeidet den Begriff „Ostring“ und setzt sich für eine „sinnvolle östliche Ortsumgehung“ ein. Die Verwaltung unter Leitung des Bürgermeisters Geiger terminierte aktuell Sanierungsmaßnahmen für den Straßenbelag auf der Canteleu-Brücke ohne einen erkennbar zwingenden Grund unmittelbar vor der anstehenden Kommunalwahl. Bewusst?
Diese Beispiele zeigen, wie wichtig es ist, jetzt nicht mehr ausschließlich auf eine Lobbyarbeit der BIO zu setzen. Die politischen Mehrheiten aus CDU und FDP müssen sowohl im Buchholzer Stadtrat als auch im Kreistag des Landkreises Harburg verändert werden.
Wir würden uns freuen, wenn Sie bei Ihrer Wahlentscheidung die Kandidatinnen und Kandidaten berücksichtigen, die BIO-Mitglied sind und sich damit klar gegen einen Ostring ausgesprochen haben. Eine entsprechende Aufstellung finden Sie hier!.
An dieser Stelle sei der Hinweis erlaubt, dass auch drei Mitglieder des BIO-Vorstandes für die Wahl des Buchholzer Stadtrates kandidieren (siehe Buchholzer Liste, Wahlbereich 2, Listenplatz 1 bis 3, www.buchholzer-liste.de).
Vielen Dank!