Empörung über Neuaufnahme der Ostringplanungen

Heute haben wir die Bewohner der Märchensiedlung und der Buenser Siedlung über die Neuaufnahme von Planungen rund um Oststadt und Ostring informiert. Das Interesse war groß, die Empörung noch größer. Der Widerstand wächst weiter. Wir konnten in den letzten Wochen wieder viele Mitgliedern gewinnen. Die 1.000er Marke ist nicht mehr fern. Gut so!

Veröffentlicht unter Bürger, Mitglieder | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

Das Schreckgespenst Ostring ist wieder da

Wie berichtet will die Stadtverwaltung zusammen mit der aktuellen Mehrheit im Rat der Stadt Buchholz, bestehend aus CDU, FDP und AfD, und, wie es momentan leider aussieht, auch mit Unterstützung der ehemaligen Ostring-Gegner SPD und Bündnis 90/Die Grünen erneut mit Planungen für eine östliche Umgehungsstraße beginnen. Das Schreckgespenst ist wider aller Vernunft zurück in Buchholz und kommt mit seinem großen Bruder, der sog. „Oststadt“, daher. Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bürger, Politik, Stadtrat Buchholz | Verschlagwortet mit , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

60 Fragen an den Bürgermeister – BIO-Treffen vor dem Rathaus

Trotz ziemlicher Kälte haben sich am vergangenen Montagabend spontan rd. 50 engagierte Gegner der neuen Ostring- und Oststadt-Planungen mit vielen Plakaten wie „Ihr verkauft unsere Natur!“, „Nix ist Konsens!“ oder „Stadtentwicklung mit Augenmaß!“ vor dem Rathaus eingefunden. Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bürger, Politik, Stadtrat Buchholz | Verschlagwortet mit , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Widerstand Am Krützbarg

Auf Initiative von Grit Weiland, Dr. Jürgen Dee und Rainer Gülzow kamen heute knapp 100 Anwohner rund um das Wohnviertel Am Thing zusammen, um sich über die Planungen zur Wohnbauentwicklung in Angrenzung an die Straße Am Krützbarg und das Wiederaufleben der Ostring-Planungen unter dem Stichwort „Buchholz 2025plus“ zu informieren. Es formiert sich ein neuer Widerstand. Gut so!

Bericht über 100 engagierte Bürger

Stellungnahme der Buchholzer Liste zu „Buchholz 2025plus

Veröffentlicht unter Bürger | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Buchholz 2025plus – Mehrheit für Ostring

Nachdem das Oberverwaltungsgericht vor einem Jahr die bisherige Ostringplanung als rechtswidrig aufgehoben hatte, war bereits davon auszugehen, dass die Ostring-Befürworter trotz dieser Entscheidung keine Ruhe geben werden.

Nun kam das von Bürgermeister Röhse initiierte Stadtentwicklungsprojekt „Buchholz 2015plus“ wie ein trojanisches Pferd daher. Im Osten der Stadt soll ein neuer Stadtteil mit bis zu 1.500 Wohneinheiten entstehen, um den angeblichen Druck vom Buchholzer Wohnungsmarkt zu nehmen, der in den letzten Jahren zu einem drastischen Anstieg der Mieten und Immobilienpreise geführt hat. Insbesondere der Bedarf an bezahlbarem Wohnraum soll so befriedigt werden. Natürlich (Achtung, Ironie!) kann man diese Wohnbauentwicklung nur dann realisieren, wenn gleichzeitig nicht nur für eine Erschließung des Wohngebiets, sondern auch für eine östliche Umgehungsstraße gesorgt wird. Andernfalls würde der Verkehr in der Buchholzer Innenstadt kollabieren. Damit wird unsere Prophezeiung Wirklichkeit, mit dem Ostring soll eigentlich nur ein Wachstum der Stadt Buchholz im Osten ermöglicht werden. Die Argumentation wurde aktuell nur umgedreht.

Am 04.11.2017 fand eine Bürgerwerkstatt zur dieser Stadtentwicklungsplanung statt, zu der neben Bürgerinnen und Bürgern sowie Umweltverbänden u. a. auch die BIO mit einem Vertreter eingeladen wurde. Die Vorbereitungsgruppen der BIO hatte Grit Weiland um die Vertretung unserer Interessen gebeten. Doch diese durften nicht vorgebracht werden. In der Bürgerwerkstatt hatten die Teilnehmer lediglich die Möglichkeit, in Kleingruppen über das Ausmaß des Wachstums und die Schwerpunkte der Wohnbauentwicklung im Osten zu diskutieren. Darüber hinaus wurde in diesen Gruppen nur über das Für und Wider von acht verschiedenen Trassenvarianten einer verkehrlichen Erschließung inkl. einer östlichen Umgehungsstraße gesprochen. Am Ende sollte sich jede Kleingruppe auf eine Trassenvariante einigen. Gleiches passierte auf der Ratswerkstatt für die Mitglieder des Stadtrats am 25.11.2017. Aus beiden Werkstätten ergab sich eine Mehrheit für die Trassenvariante 7. Es bleibt abzuwarten, wie es mit dieser Planung nun weitergeht.

Interessant ist in diesem Zusammenhang ein Beitrag der Buchholzer Liste auf deren Website. Diese lesen Sie hier!

Wir sind aus den bekannten Gründen nach wie vor gegen einen Ostring und werden im Kreise des BIO-Vorstands beraten, wie wir mit der neuen Situation umgehen wollen. Unser Ziel bleibt OSTRING NEIN!

Zu gegebener Zeit werden wir wieder informieren.

Stellungnahme der Naturschutz- und Verkehrsverbände vom 15.11.2017

Pressemitteilung der Stadt Buchholz vom 27.11.2017

Bericht Hamburger Abendblatt vom 27.11.2017

Berichte Nordheide Wochenblatt vom 29.11.2017 (Teil 1)

Berichte Nordheide Wochenblatt vom 29.11.2017 (Teil 2)

Veröffentlicht unter Bürger, Politik, Stadtrat Buchholz, Verwaltungsgericht | Verschlagwortet mit , | Hinterlasse einen Kommentar

Kommt der Ostring durch die Hintertür?

Die Ostring-Befürworter lassen nicht locker und suchen nach Wegen, wie dennoch eine „östliche Umfahrung“ möglich werden könnte. Aktuell wird, wie Sie aus der Presse erfahren konnten, über eine Wohnbebauung im Osten der Stadt nachgedacht (hinter dem Finanzamt zwischen der Bendestorfer und der Lüneburger Straße). Im Zusammenhang mit der verkehrlichen Erschließung dieses möglichen neuen Siedlungsgebiets wird auch erneut die Entlastung des in­nerstädtischen KFZ-Verkehrs Thema sein. Also ein Ostring über die Hintertür?

Unter dem Titel Buchholz 2025plus soll in Kürze ein entsprechender Planungsprozess mit Beteiligung von Bürgerin­nen und Bürgern sowie von Interessenvertretungen wie der BIO stattfinden.

Weitere Informationen finden Sie hier:

Wir haben nach wie vor erhebliche Zweifel daran, dass ein neues östliches Siedlungsgebiet langfristig notwendig und sinnvoll ist. Auch eine Lösung der offenbar in der Buchholzer Bevölkerung empfundenen KFZ-verkehrlichen Überlastung der Innenstadt über einen Straßenneubau (z. B. Ortsumgehung) halten wir grundsätzlich für wenig nachhaltig und da­her unsinnig.

Wir wollen daher die Chance nutzen und uns sowie unsere Positionen in den Planungsprozess einbringen. Alle, die Interesse haben, daran mitzuarbeiten, mitzudenken und mitzuwirken, bitten wir, sich bei uns per E-Mail an info@ostring-buchholz.de zu melden.

Veröffentlicht unter Bürger, Politik, Stadtrat Buchholz | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

Ostring adé – OVG-Beschluss ist rechtskräftig!

Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat die Berufung des Landkreises Harburg gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Lüneburg vom 08.02.2011 mit Beschluss vom 21.12.2016 zurückgewiesen. Der Beschluss ist inzwischen rechtskräftig, so dass der Planfeststellungsbeschluss zum Ostring vom 13.02.2009 als rechtswidrig aufgehoben gilt.

Wir danken unseren zahlreichen Unterstützern, die diesen Erfolg unseres Widerstands insbesondere durch ihre reichlichen Geldspenden und den langen Atem ermöglicht haben.

Sollte der Landkreis Harburg an einer Realisierung einer östlichen Umgehungsstraße grundsätzlich festhalten wollen, müsste diese gänzlich neu geplant werden. Leider ist damit zu rechnen, dass die Ostringbefürworter um CDU und FDP von diesem Plan nicht abweichen werden.

Wir werden die Entwicklung weiterhin verfolgen und begleiten. Denn wir halten eine östliche Umgehung nach wie vor für einen völlig falschen Ansatz.

Veröffentlicht unter Landkreis Harburg, Politik, Verwaltungsgericht | Verschlagwortet mit , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

OVG-Entscheidung: Berufung unbegründet!

Zu Weihnachten hätte das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht der BIO kein besseres Geschenk machen können.

Der zuständige Senat hält die Berufung des Landkreises Harburg gegen das erstinstanzliche Urteil einstimmig für unbegründet.

Er beabsichtigt daher, die Berufung des Landkreises Harburg gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts ohne mündliche Verhandlung zurückzuweisen. Hierzu können die beiden Prozessparteien binnen Monatsfrist eine letzte Stellungnahme abgeben. Dass das Oberverwaltungsgericht seine Meinung noch einmal ändert, ist aber sehr unwahrscheinlich. Ebenfalls sehr unwahrscheinlich ist, dass der Landkreis im Wege der Revision zum Bundesverwaltungsgericht erfolgreich gegen die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts vorgehen kann bzw. dies überhaupt versuchen wird.

Damit wurde die Entscheidung des Verwaltungsgerichts vom 08.02.2011 bestätigt. Der Planfeststellungsbeschluss zum Ostring war, ist und bleibt rechtswidrig. Der Ostring darf auf Basis der bisherigen Planung daher nicht gebaut werden. Der rechtlicher Widerstand der BIO hatte damit auf ganzer Linie Erfolg. Herzlichen Dank an alle, die auf diesem Weg mit ihrem langen Atem unterstützt haben.

Dennoch bleibt abzuwarten, wie der Landkreis auf diese Entscheidung reagieren wird. Sollte er an der Realisierung eines wie auch immer gearteten Ostrings festhalten wollen, wäre allerdings ein gänzlich neues Planungsverfahren einzuleiten.

Die BIO wird sich weiterhin gegen einen Ostring und für eine nachhaltige Mobilität mit modernen, zukunftsweisenden Konzepten einsetzen. Spannend wird daher sein, ob die politischen Kräfte in Stadt und Landkreis nun bereit sind, alte Pfade zu verlassen, und den Mut haben, neue innovative Mobilitätskonzepte umzusetzen.

Veröffentlicht unter Landkreis Harburg, Politik, Stadtrat Buchholz, Verwaltungsgericht | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar

Kommunalwahl 2016

Am 11.09.2016 wurde ein neuer Stadtrat für die Ratsperiode von 2016 bis 2021 gewählt.

Hier die Ergebnisse im Einzelnen:

CDU – 32,0% (12 Sitze)
SPD – 20,1% (8 Sitze)
Bündnis 90/Die Grünen – 12,3% (5 Sitze)
FDP – 12,2% (5 Sitze)
Buchholzer Liste – 9,9% (4 Sitze)
AfD – 9,1% (3 Sitze)
Die Linke – 3,0% (1 Sitz)

Insbesondere die Ostringbefürworter haben im Wahlkampf den Ostring zum Thema gemacht. Die Buchholzer Bürgerinnen und Bürger wurden von ihnen erneut dahingehend getäuscht, dass der Eindruck erweckt wurde, CDU, FDP und AfD könnten den Bau des Ostrings beschleunigen. Dabei ist auf politischer Ebene derzeit gar nichts zu entscheiden.

Der Planfeststellungsbeschluss zum Ostring wurde Anfang 2011 vom Verwaltungsgericht Lüneburg kassiert. Damit fehlt es bislang an einer rechtlichen Legitimation, mit dem Bau des Ostrings zu beginnen. Aufgrund einer erfolgreichen Beschwerde des Landkreises Harburg ist das Urteil des Verwaltungsgerichts allerdings noch nicht rechtskräftig. Im Berufungsverfahren hat nun das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht zu entscheiden. Eine Einflussnahme der Politik ist derzeit nicht möglich, weder für die Ostringbefürworter noch für die Ostringgegner.

Dennoch feiert insbesondere die CDU, dass die Ostringgegner abgewählt seien. SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben bei der Kommunalwahl deutlich an Stimmen verloren, während Buchholzer Liste, FDP und AfD deutlich an Stimmen gewonnen haben. Was heißt das nun bezgl. der Mehrheiten im Buchholzer Stadtrat?

20160911-sitzverteilung-rat-ostring

Die Grafik zur Sitzverteilung zeigt, dass die Ostringbefürworter CDU und FDP zusammen mit der Bürgermeisterstimme über 18 Stimmen im Stadtrat verfügen, ebenso viele wie die der Ostringgegner SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Buchholzer Liste und Die Linke. Eine Pattsituation, die nur durch die drei „AfD-Ratsherren“ aufgelöst wird. Da die AfD sich im Wahlkampf ebenfalls für den Ostring ausgesprochen hatte, zugunsten der Ostringbefürworter. CDU und FDP hatten sich im Vorfeld der Wahl klar von der AfD distanziert und angekündigt, mit der AfD nicht zusammenarbeiten zu wollen. Zur Beschaffung etwaiger Mehrheiten in Sachen Ostring werden CDU und FDP die AfD aber wohl zu gegebener Zeit als Zünglein an der Waage in Kauf nehmen. Wetten, dass?

Veröffentlicht unter -, Landkreis Harburg, Politik, Stadtrat Buchholz, Verwaltungsgericht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Bewerbung für Buchholzer Umweltpreis 2016

Umweltpreis 2016

Die BIO hat sich für den Umweltpreis 2016 der Stadt Buchholz beworben. Dieser steht in diesem Jahr unter dem Motto „Bodenschutz durch Entsiegelung“. Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , | Hinterlasse einen Kommentar