Wachstumswahn mit Schuldenvirus

Schon vor der Corona-Krise war unser Buchholz infiziert. Mit dem Schulden- und Wachstumsvirus. Jetzt zeigt sich, wie schwer diese verharmloste Infektion wirklich ist: für das laufende Jahr wird mit einem zusätzlichen, ungeplanten Haushaltsdefizit von über 10 Mio. EUR gerechnet!

Finanzdezernent Dirk Hirsch hat den Buchholzer Haushalt für das laufende Jahr 2020 gedreht und gewendet, den Rotstift angesetzt und verschoben, was irgendwie geht: Übrig bleibt eine riesige Deckungslücke von knapp 5,7 Millionen €. „Das können wir nicht wegsparen“, wird Hirsch jüngst im Nordheide Wochenblatt vom 17.06.2020 zitiert. Zur Bezahlung ihrer Pflichtaufgaben will die Stadt daher mit Zustimmung der Politik Kassenkredite aufnehmen, ähnlich einem Dispo-Kredit auf dem privaten Girokonto. Problem gelöst? Nur vorerst! Die wirkliche Finanzdiskussion kommt erst!

Denn auch für das Jahr 2021 rechnet der Buchholzer Finanzchef mit Einnahmen unter Vor-Corona-Niveau und wachsender Verschuldung. Sämtliche „freiwillige Leistungen“, etwa die Zuschüsse an Vereine, die Stadtbücherei oder die Empore, müssten deshalb auf den Prüfstand. Die in die Folgejahre verschobenen Ausgaben rücken erneut auf die Tagesordnung. Wie soll man sich in dieser prekären Lage die Finanzierung der Infrastruktur für ein Neubaugebiet mit 1500 Wohneinheiten und dann auch noch einen teuren Ostring vorstellen?

Mit einer Stellungnahme haben wir sowohl die Mitglieder des Stadtrats als auch alle Mitglieder des Kreistags zum Umdenken in Sachen Oststadt und Ostring (Buchholz 2025plus)aufgerufen.

Lesen Sie selbst: BIO-Stellungnahme an Stadtrat und Kreistag vom 07.06.2020

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