Bei Youtube ist nun die Animation „OSTRING NEIN in 90 Sekunden“ des BIO-Mitglieds Cornelia Sumfleth zu sehen. Herzlichen Dank für diese tolle Arbeit!
Klicken Sie einfach auf das nachfolgende Bild, um zum Youtube-Video zu gelangen.
Eine Mehrheit von 12.671 Buchholzer Bürgerinnen und Bürger (61,8%) votierte für die Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 17.04.2012, die sog. Ostring-Verträge zu kündigen. Damit bleiben die Verträge, die zwischen der Stadt Buchholz und dem Landkreis Harburg über die Planung und den Bau des Ostrings geschlossen wurden, (zumindest vorerst) bestehen.
Ergebnisse Bürgerentscheid Ostring-Verträge
Die politische Diskussion über den Bau des Ostrings konnte mit diesem Ergebnis leider nicht beendet werden. Die BIO wird sich mit Ihrer Unterstützung selbstverständlich weiterhin gegen den Bau des Ostrings einsetzen.
Der Stimmzettel für den Bürgerentscheid zur Kündigung der Ostring-Verträge am 20.01.2013 liegt uns nun als Muster vor.
Download Muster-Stimmzettel Bürgerentscheid Ostring-Verträge
Unsere Empfehlung:
Stimmen Sie am 20. Januar 2013 mit „NEIN„
Lehnen Sie die gestellte Frage zum Ratsbeschluss über die Kündigung der Ostring-Verträge ab!
Weitere Informationen finden Sie hier!
Der neue BIO-Vorsitzende Michael Zuther verabschiedete Urte Niedzwiedz aus dem BIO-Vorstand. Sie hat den Vorstand aus eigenem Wunsch verlassen und ist daher bei der letzten Vorstandswahl im September nicht zu einer Wiederwahl angetreten.
Urte Niedzwiedz ist Gründungsmitglied und -vorstand der BIO. Sie hat die Widerstandsarbeit der BIO gegen den Ostring in den vergangenen 12 Jahren maßgeblich mitgeprägt und mit ihren Anregungen immer wieder neue Impulse gesetzt. Insgesamt kämpft sie bereits seit über 20 Jahren aktiv gegen den Ostring.
Michael Zuther bedankte sich im Rahmen einer Vorstandssitzung für ihr herausragendes Engagement und übergab im Namen aller BIO-Mitglieder einen kleinen „Blumen-Dank“.
In Vorbereitung des Bürgerentscheids zu den Ostring-Verträgen am 20.01.2013 wird die BIO wieder regelmäßig auf dem Buchholzer Wochenmarkt vertreten sein, um über den Sinn bzw. Unsinn dieses Bürgerentscheids aufzuklären und unsere Position im Widerstand gegen die Ostring-Planungen erneut zu verdeutlichen.
An den folgenden Samstagen freuen wir uns in der Zeit von 9.30 Uhr bis 12.30 Uhr auf Ihren Besuch am BIO-Infostand in der Fußgängerzone:
24.11.2012, 08.12.2012, 22.12.2012, 29.12.2012, 05.01.2013, 12.01.2013 und 19.01.2013.
Auf der gestrigen Mitgliederversammlung wurde das bisherige Vorstandsmitglied Michael Zuther zum Vorsitzenden der BIO gewählt. Doris Erbar und Dietmar Zabel sind in ihren Ämtern als stellvertretende Vorsitzende bestätigt worden. Urte Niedzwiedz ist auf eigenen Wunsch aus dem Vorstand ausgeschieden. Peter Eckhoff ist Kassen- und Schriftwart der BIO.
Die ruhende Widerstandsarbeit gegen den Ostring soll aufgrund des zu erwartenden Bürgerentscheids, der vermutlich parallel zur Landtagswahl am 20.01.2013 stattfindet, wieder mit voller Kraft aufgenommen werden. Diverse Aktionen und Bürgerinformationen sind geplant. Details können Sie in der Präsentation zur Mitgliederversammlung nachlesen.
Wir laden alle BIO-Mitglieder zu einer Informationsveranstaltung zum Ostring (inkl. Mitgliederversammlung) ein.
Sie findet am Mittwoch, dem 26.09.2012, um 19.30 Uhr in der Aula der Förderschule An Boerns Soll (An Boerns Soll 1, Buchholz) statt.
Wir wollen zum Stand der Dinge rund um den Ostring berichten (Klagen gegen den Ostring, neue Mehrheitsverhältnisse im Rat der Stadt Buchholz, Aufhebung der Ostring-Verträge mit den Landkreis, Bürgerbegehren, Bürgerentscheid etc.). Außerdem ist ein neuer Vorstand zu wählen.
Weitere Gäste sind herzlich willkommen.
Der Verwaltungsausschuss der Stadt Buchholz hat am 26.07.2012 die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens zu den Ostring-Verträgen festgestellt.
Die Initiatoren aus dem Kreise von CDU, FDP und UWG müssen nun ca. 3.200 Unterschriften von wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern sammeln, damit ein Bürgerentscheid über die Fragestellung stattfindet, ob der Ratsbeschluss vom 17.04.2012 zu den Ostring-Verträgen aufgehoben werden soll oder nicht.
Am 17.04.2012 hatte der Rat beschlossen, die Verträge mit dem Landkreis über die Planung und den Bau eines Ostringes aufzuheben bzw. zu kündigen.
Warum wir das Bürgerbegehren für politischen Unsinn halten, lesen Sie in der treffenden Stellungnahme der Buchholzer Liste „Wissenswertes zum Bürgerbegehren Ostring-Verträge“.
Da die Hürde mit 3.200 Unterschriften nicht allzu hoch ist, rechnen wir damit, unsere Aufklärungs- und Widerstandsarbeit kurzfristig wieder aufnehmen zu müssen. Wir werden berichten und zu gegebener Zeit zu einer Informations- und Mitgliederversammlung einladen. Der Bürgerentscheid zur im Bürgerbegehren aufgeworfenen Frage wird dann voraussichtlich zusammen mit der Landtagswahl am 20.01.2013 stattfinden.
In der gestrigen außerplanmäßigen Sitzung des Rates der Stadt Buchholz wurde der Beschluss zur Durchführung einer Bürgerbefragung wieder aufgehoben. Diese Beschluss war durch einen Abstimmungsfehler bei der Beschlussfassung am 06.03.2012 zustande gekommen und konnte nicht sofort korrigiert werden, weil Bürgermeister Geiger, erklärtermaßen ein Ostring-Befürworter, dies nicht zuließ.
Gleichzeitig wurde der Bürgermeister per Beschluss aufgefordert, die Aufhebung der Ostring-Verträge mit dem Landkreis zu verhandeln bzw. diese zu kündigen.
In der heutigen Ratssitzung sollte der Ostring auf Antrag der SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, Die Linke, Buchholzer Liste und der Piratenpartei politisch beerdigt werden.
Leider kam es anders.
CDU, FDP und UWG haben überraschend einen Antrag eingebracht, der eine Entscheidung über den Ostring durch eine Bürgerbefragung herbeiführen soll. Diesem Antrag wurde mit 19 Pro- und 16 Contra-Stimmen in geheimer Wahl zugestimmt.
Damit müssen wir wohl oder übel die Entscheidung des Rates akzeptieren und bereiten uns nun auf eine unsinnige Bürgerbefragung vor, die eigentlich schon am 11.09.2011 als Kommunalwahl mit klarem Ergebnis stattfand. Wir sind zuversichtlich, durch Ihre Hilfe und die Fortführung unserer Aufklärungs- und Widerstandsarbeit ausreichend viele Ostring-Gegner zur Stimmabgabe bewegen zu können.
In der HAN wurde jüngst die wahre Motivation der Ostring-Befürworter deutlich. Laut CDU-Fraktionschef Gütlbauer gäbe es zukünftig nicht nur auf der Rütgers-Fläche, sondern auch im Bereich des Finanzamtes Bauland.
Wir hoffen weiterhin auf Ihre Unterstützung.
Vielen Dank!